CORONA - Themen

Dieser Teil des Forums ist für allgemeine Diskussionen rund um Crossen gedacht.
Antworten
jhmatz
Beiträge: 2004
Registriert: 27.01.2006, 15:41
Wohnort: Crossen
Kontaktdaten:

CORONA - Themen

Beitrag von jhmatz » 30.03.2020, 10:55

Abwasserverband appelliert: „Material zersetzt sich nicht“

Der Wasser- und Abwasserzweckverband „Eichsfelder Kessel“ hat angesichts der aktuellen Pandemie dennoch eine besondere Bitte:

„Feuchttücher, Papier aus Küchenrollen oder Taschentücher sollten nicht für die Toilette benutzt und dort heruntergespült werden“,

sagt Oliver Thiele, Geschäftsleiter des Verbandes.
„Das Material zersetzt sich nicht, sondern bildet lange, unangenehm riechende Zöpfe, die dann die Kanäle verstopfen und die Pumpen in unserem Entwässerungssystem blockieren“

jhmatz
Beiträge: 2004
Registriert: 27.01.2006, 15:41
Wohnort: Crossen
Kontaktdaten:

ABGESAGT - Die für den 26. April 2020 geplanten Kommunalwahlen in Crossen

Beitrag von jhmatz » 30.03.2020, 11:05

Die für den 26. April 2020 geplanten Kommunalwahlen in Bollberg, Crossen und Walpernhain sind aufgrund der Corona-Krise abgesagt worden. Das bestätigte gestern die Kommunalaufsicht des Saale-Holzland-Kreises.

In Bollberg, das seit 1. Januar 2019 ein Ortsteil der Stadt Stadtroda ist, hätte am 26. April ein neuer Ortsteilbürgermeister gewählt werden sollen. In den Gemeinden Crossen und Walpernhain wären die neuen ehrenamtlichen Bürgermeister zu wählen gewesen, da die fünfjährige Amtszeit der derzeitigen Amtsinhaber zu Ende geht.

Die Wahlen in den drei Orten können jetzt nicht stattfinden, weil die jeweiligen Wahlausschüsse, die über die Zulassung eingereichter Wahlvorschläge entscheiden, derzeit nicht zusammentreten können. Das Infektionsschutzgesetz steht der Zusammenkunft entgegen. Rechtlich aber müssen Wahlausschüsse am 33. Tag vor einer Wahl öffentlich durchgeführt werden. Sie hätten demnach am 24. März stattfinden müssen.

Mit einem Schreiben vom Präsidenten des Thüringer Landesverwaltungsamtes hat Annekatrin Vetter, Leiterin der Ortsteilbürgermeisterwahl in Bollberg, am 24. März kurz nach halb acht von dieser Maßnahme erfahren. Bis zu diesem Zeitpunkt ging sie in Absprache mit der Kommunalaufsicht noch davon aus, dass sie als Wahlleiterin auch ohne die Mitglieder des Wahlausschusses über die zwei eingereichten Vorschläge entscheiden kann.

Grundsätzlich habe das Landesverwaltungsamt informiert, dass Wahlausschüsse bis einschließlich 19. April 2020 aufgrund der Corona-Krise nicht stattfinden dürfen. Das wiederum bedeutet, dass alle Wahlen ausfallen, die bis einschließlich 17. Mai 2020 festgesetzt waren. Die Rechtsaufsichtsbehörden seien vom Landesverwaltungsamt zudem gebeten worden, vorerst keine neuen Wahltermine zu bestimmen.

Von diesen aktuellen Regelungen derzeit nicht betroffen sind die Wahlen am 13. September in Weißenborn und am 27. September in Silbitz. Nach bisherigem Informationsstand können in den beiden Gemeinden die Wahlen der neuen ehrenamtlichen Bürgermeister durchgeführt werden.

jhmatz
Beiträge: 2004
Registriert: 27.01.2006, 15:41
Wohnort: Crossen
Kontaktdaten:

Neu in Thüringen und anderen Ländern - Stand 11. Mai 2020

Beitrag von jhmatz » 11.05.2020, 14:47

Thüringen

Maskenpflicht:

Die Maskenpflicht gilt im Nahverkehr und beim Einkauf. Bußgelder soll es nicht geben

Geschäfte:

Alle Geschäfte dürfen wieder öffnen

Dienstleistungen:

Friseure, Massage- und Fußpflegepraxen, Nagel- und Kosmetikstudios sowie Fahrschulen können öffnen

Schulen und Kitas:

Für einen kleinen Teil von Kita-Kindern gibt es Notbetreuungsmöglichkeiten
Ab dem 2. Juni soll es wieder einen eingeschränkten Regelbetrieb geben, ab dem 16. Juni muss jedem Kita-Kind die Teilnahme am eingeschränkten Regelbetrieb ermöglicht werden
Die Schulen werden seit dem 27. April schrittweise geöffnet: Zuerst durften die Abiturienten wieder in den Unterricht. Am 4. Mai begann auch für die anderen Klassen schrittweise der Präsenzunterricht

Spielplätze:

Spielplätze sind geöffnet

Veranstaltungen:

Großveranstaltungen sind bis 31. August untersagt

Gastronomie:

Ab dem 15. Mai werden Gaststätten geöffnet
Wo Alkohol ausgeschenkt werden darf, entscheiden die jeweiligen Kommunen

Tourismus:

Hotels, Campingplätze, Ferienwohnungen und -häuser öffnen ab dem 15. Mai

Sport:

Kontaktfreie Sportarten sind im Freien unter Einhaltung des Mindestabstand erlaubt

Freizeit:

Seit dem 27. April sind Museen, Tierparks, Zoos und Galerien geöffnet
Musik- und Jugendkunstschulen geben Unterricht für Einzelpersonen oder in Kleinstgruppen
Theater und Orchestervorstellungen bleiben bis zum 31. August verboten.
_______________________________________________________________________________

Andere Bundesländer

Baden-Württemberg

Maskenpflicht:

Die Maskenpflicht gilt im Nahverkehr und im Handel. Strafen bei einem Missachten der Mundschutzpflicht sind nicht bekannt

Geschäfte:

Alle Geschäfte dürfen öffnen. Die Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von maximal 800 Quadratmetern entfällt

Dienstleistungen:

Friseure geöffnet
Fahrschulen, Sonnenstudios, Massage-, Kosmetik- und Nagelstudios sind offen

Schulen und Kitas:

Schulen werden stufenweise geöffnet
Seit dem 4. Mai kehren alle Klassen zurück, bei denen in diesem oder im nächsten Jahr die Abschlussprüfungen anstehen
Ab dem 18. Mai gehen die Viertklässler wieder in die Schule
Ab dem 15. Juni sollen die Grundschulen wieder für die restlichen Jahrgänge öffnen. Im wöchentlichen Wechsel die Klassen 1/3 und 2/4.
Ab dem 15. Juni sollen die weiterführenden Schulen wieder für die restlichen Jahrgänge öffnen. Im wöchentlichen Wechsel die Klassen 5/6, 7/8 und am Gymnasium 9/10
Das Ziel: Nach den Pfingstferien sollen alle Schülerinnen und Schüler in verkleinerten Klassen an Grundschulen, Gymnasien, Realschulen, Hauptschulen sowie Gemeinschaftsschulen im wöchentlichen Wechsel unterrichtet werden
Dauerhaften Präsenzunterricht gibt es für Schüler, die vor dem Abschluss stehen
Kitas sollen ab dem 18. Mai für bis zu 50 Prozent der Kinder geöffnet werden

Spielplätze:

sind geöffnet

Veranstaltungen:

Gottesdienste sind erlaubt – allerdings unter Beachten der Hygienevorschriften
Massenveranstaltungen bleiben verboten, ebenso Messen, Volksfeste, Vereinsfeste, Kongresse

Gastronomie:

Vor Pfingsten steht die Öffnung der Außengastronomie an, in einem weiteren Schritt der Außenbereich – natürlich unter Beachtung der Hygienevorschriften
Diskotheken und der Innenbereich von Kneipen und Bars dürfen nicht betreten werden

Tourismus:

Vor Pfingsten dürfen Campingplätze und Wohnmobilstellplätze für Dauercamper geöffnet werden
Ab Pfingsten können Campingplätze und Wohnmobilstellplätze dann auch alle anderen aufnehmen

Sport:

Individualsport (etwa Tennis, Leichtathletik oder Golf) ist im Freien wieder erlaubt
Geöffnet sind wieder Golf- und Tennisplätze, Reitanlagen und Hundeschulen, Sportboothäfen
Ab Pfingsten starten wieder Fitnessstudios, Tanzschulen, Kletterhallen, Indoorsporthallen ihren Betrieb
Ab Pfingsten dürfen Spaß- und Freizeitbäder für Schwimmkurse und Schwimmunterricht geöffnet werden
Freibäder und Badeseen bleiben zu
Verboten bleibt Mannschaftssport

Freizeit:

Tierparks, Zoos und botanische Gärten sind offen
Museen, Galerien und Ausstellungshäuser können besucht werden
Spielhallen sind geöffnet
Ab Pfingsten dürfen Freizeitparks aufmachen
Saunen und Wellnessbereiche bleiben vorerst zu
Theater, Opern, Kinos bleiben vorerst geschlossen

Bayern

Maskenpflicht:

Die Maskenpflicht gilt im Nahverkehr und Handel
Bei fehlendem Mund-Nase-Schutz in Bussen, Bahnen und Geschäften werden 150 Euro fällig
Für Ladenbesitzer, die nicht sicherstellen, dass ihr Personal Maske trägt, sind sogar 5000 Euro Bußgeld vorgesehen

Geschäfte:

Alle Geschäfte dürfen öffnen. Die Beschränkung auf eine Verkaufsfläche von maximal 800 Quadratmetern entfällt

Dienstleistungen:

Alle Dienstleistungsbetriebe sind geöffnet
Für Friseure gilt: Haarewaschen ist obligatorisch, Zeitschriften und Kaffeetrinken sind verboten. Alle Kunden müssen ihre Kontaktdaten hinterlassen.

Schulen und Kitas:

Seit dem 27. April findet in bayerischen Schulen wieder eine Prüfungsvorbereitung für Klassen, die in diesem Jahr ihre Prüfung schreiben sollen, statt
Die Jahrgänge , die im kommenden Jahr ihren Abschluss machen (Gymnasium: 11. Klasse, Realschule: 9. Klasse, Mittelschule 8. Klasse) sowie mit die Viertklässlern der Grundschulen gehen wieder zur Schule
Am 18. Mai sollen die 1. Klassen, die 5. Klassen der Mittelschulen sowie die 5. und 6. Klassen der Realschulen und Gymnasien folgen
Nach den Pfingstferien soll der Präsenzunterricht für alle weiteren Jahrgangsstufen stattfinden – im wöchentlichen Wechsel zwischen Präsenzunterricht an der Schule und Lernphasen zu Hause
Bayern hat angekündigt, dass 50 Prozent der betroffenen Kinder bald wieder in Kitas gehen können. Ein genaues Datum wurde nicht genannt
Frühestens vom 25. Mai an werden Vorschulkinder wieder in den Kindergarten gehen können
Erlaubt wird von kommender Woche an aber, dass sich bis zu drei Familien zusammentun, um im Wechsel die Kinder zu betreuen

Spielplätze:

Spielplätze sind offen

Veranstaltungen:

Gottesdienste sind erlaubt – allerdings unter Beachten der Hygienevorschriften
Massenveranstaltungen bleiben verboten, ebenso Messen, Volksfeste, Vereinsfeste, Kongresse

Gastronomie:

Ab dem 18. Mai dürfen Gaststätten ihre Außenbereiche öffnen, am 25. Mai die Innenbereiche. Die Hygienevorschriften müssen dabei eingehalten werden
Discos und Bars bleiben geschlossen

Tourismus:

Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze dürfen ab Pfingsten wieder Touristen beherbergen

Sport:

Individualsport im Freien ist wieder erlaubt
Bei den Mannschaftssportarten ist nur kontaktlosen Training mit höchstens fünf Teilnehmern erlaubt
Schwimmbäder öffnen nicht

Freizeit:

Zoos, Tierparks und botanische Gärten sind geöffnet
Auch Museen, Bibliotheken, Galerien, Ausstellungen und Gedenkstätten können wieder Besucher empfangen
Ab Pfingsten dürfen voraussichtlich Freizeitparks, Schlösser und die Seenschifffahrt den Betrieb aufnehmen
Saunen bleiben geschlossen

Berlin
Besucher nehmen unter Einhaltung der Sicherheitsabstände an einem Gottesdienst in der evangelischen St. Marienkirche in Berlin teil. Den Gottesdienst, an dem auch Bundespräsident Steinmeier und seine Frau teilnahmen, durften maximal 50 Gläubige besuchen.
Besucher nehmen unter Einhaltung der Sicherheitsabstände an einem Gottesdienst in der evangelischen St. Marienkirche in Berlin teil. Den Gottesdienst, an dem auch Bundespräsident Steinmeier und seine Frau teilnahmen, durften maximal 50 Gläubige besuchen.
Foto: Christoph Soeder / dpa

Maskenpflicht:

Die Maskenpflicht gilt im Nahverkehr, an den Flughäfen und auch für den Einzelhandel

Geschäfte:

Geschäfte unabhängig von einer Verkaufsfläche von maximal 800 Quadratmetern sind geöffnet

Dienstleistungen:

Nach den Friseuren sind auch Kosmetikstudios und Orte mit anderen körpernahen Dienstleistungen wieder geöffnet
Sonnenstudios sollen in einem weiteren Schritt – eine Zeitangabe gibt es noch nicht – unter strengen hygienischen Auflagen wieder öffnen dürfen
Fahrschulen dürfen wieder unterrichten

Schulen und Kitas:

Seit dem 27. April kehren die 10. Klassen zurück in den Unterricht
Seit dem 4. Mai kamen die Jahrgangsstufe 6 an den Grundschulen und Grundstufen der Gemeinschaftsschulen, die Jahrgangsstufen 9 und 12 an Integrierten Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen sowie die Jahrgangsstufe 11 an Gymnasien zurück, ebenso die Abschlussjahrgänge der Berufsschule, Berufsfachschule, Fachoberschule, Berufsoberschule und Fachschulen
Seit dem 11. Mai können auch Schüler der Klassenstufen 1, 5 und 7 wieder zum Unterricht
Die Kita-Notbetreuung soll bis zum Sommer schrittweise auf alle Kinder ausgeweitet werden. Ab 14. Mai sollen zunächst die Kinder am Übergang zur Grundschule und deren Geschwister wieder in die Kita gehen können

Spielplätze:

Kinder dürfen auf Spielflächen

Veranstaltungen:

Veranstaltungen mit mehr als 5000 Teilnehmern bleiben bis zum 24. Oktober verboten
Veranstaltungen mit mehr als 1000 Teilnehmern sind bis zum 31. August untersagt
Ab 18. Mai sind Versammlungen in geschlossenen Räumen mit bis 50 Teilnehmern wieder erlaubt
Ab 25. Mai dürfen an Versammlungen unter freiem Himmel bis zu 100 statt bisher 50 Personen teilnehmen

Gastronomie:

Ab dem 15. Mai sollen Restaurants und Gaststätten wieder öffnen, sowohl im Außen- als auch im Innenbereich unter Beachtung der Hygienevorschriften
Bars, Clubs und Diskotheken bleiben geschlossen

Tourismus:

Ab dem 25. Mai dürfen Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze den Betrieb starten

Sport:

Berliner Sportvereine dürfen ihren Trainingsbetrieb im Freien am 15. Mai wiederaufnehmen. Das soll zunächst in Gruppen von bis zu acht Teilnehmern möglich sein
Das kontaktlose Sporttreiben auf Sportanlagen im Freien ist erlaubt
Ab 25. Mai soll der Wettkampfbetrieb bei kontaktfreien Sportarten wieder möglich sein
Die Frei- und Strandbäder in Berlin dürfen ab 25. Mai unter Auflagen wieder öffnen
Einen Zeitpunkt für die Öffnung der Fitnessstudios gibt es bisher nicht

Freizeit:

Schiffstouren mit offenem Verdeck sind wieder möglich
Auch Stadtführungen im Bus
Geöffnet sind Museen, Galerien, Gedenkstätten und ähnliche Bildungseinrichtungen, ebenso Zoos, Tiergärten und Botanische Gärten
Opern, Theater und Kinos bleiben bis mindestens 31. Juli geschlossen

Brandenburg

Maskenpflicht:

Die Maskenpflicht gilt im Nahverkehr sowie in Geschäften – Bußgelder drohen nicht

Geschäfte:

Die Beschränkung auf 800 Quadratmeter Verkaufsfläche fällt weg
Die vorübergehend geschaffenen Möglichkeiten zum Verkauf an Sonn- und Feiertagen entfallen wieder

Dienstleistungen:

Geschäfte mit körpernahen Dienstleistungen, also zum Beispiel Nagel- oder Kosmetikstudios, dürfen wieder öffnen

Schulen und Kitas:

Seit dem 27. April kehren die Schüler der Jahrgangsstufe 10 zum Unterricht in ihre Schulen zurück
Seit dem 11. Mai dürfen vorerst die fünften Klassen in Grund- und Förderschulen wieder in den Unterricht
Kitas bleiben vorerst geschlossen
Sitzenbleiber wird es dieses Jahr nicht geben

Spielplätze:

Spielplätze sind offen

Veranstaltungen:

Bis zum 31. August sind Großveranstaltungen noch verboten

Gastronomie:

Ab dem 15. Mai sollen Restaurants, Cafés und Kneipen aufmachen dürfen – unter Beachtung von Abstandsregeln, Zugangsbeschränkungen und eingeschränkte Öffnungszeiten

Tourismus:

Ab dem 15. Mai soll Dauer- und Wohnmobilcamping wieder möglich sein
Ab dem 25. Mai sollen Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze für alle Touristen öffnen

Sport:

Ab dem 15. Mai ist das Training in Sportvereinen ohne Wettkämpfe wieder erlaubt
Ab dem 15. Mai können Außensportanlagen, wie Bootsverleihe oder der Flugsport, geöffnet werden

Freizeit:

Museen, Gedenkstätten, Zoos und Tierparks können wieder besucht werden
Kinos, Theater, Opern und Konzerthäuser bleiben geschlossen

Bremen

Maskenpflicht:

Maskenpflicht gilt im Nahverkehr und in Geschäften. Bußgelder bei einem Verstoß sind derzeit nicht geplant

Geschäfte:

Der Einzelhandel darf ab dem 13. Mai wieder loslegen – unabhängig von der Größe

Dienstleistungen

Geschäfte der „körpernahen Dienstleistungen“, wie Nagelpflegestudios, dürfen bei Einhaltung der Hygieneauflagen wieder öffnen
Fahrschulen arbeiten wieder

Schulen und Kitas:

Wie im ganzen Land auch sind die Kindertagesstätten geschlossen
Den Schulbetrieb nahmen am 27. April zunächst die zehnten Klassen vor der Mittleren Reife wieder auf
Seit dem 4. Mai wird der reguläre Schulbetrieb schrittweise wieder aufgenommen, beginnend mit Abschlussklassen und qualifikationsrelevanten Jahrgängen
Ab dem 18. Mai sollen alle Grundschüler wieder in die Schule gehen können

Spielplätze:

Spielplätze sind offen

Veranstaltungen:

Großveranstaltungen sind bis zum 31. August untersagt, davon betroffen sind auch die Sail 2020 und die Breminale

Gastronomie:

Erst für den 18. Mai hat Bremen eine Öffnung der Gastronomiebetriebe in Aussicht gestellt
Bars, Clubs und Diskotheken bleiben zu

Tourismus:

Touristische Angebote sind untersagt

Sport:

Kontaktarmer Sport wie zum Beispiel Joggen, Rudern, Tennis oder Golf ist auf öffentlichen Sportflächen, in Parks und Vereinsanlagen wieder gestattet
Fitnessstudios und Schwimmbäder bleiben zu

Freizeit:

Zoos, Museen, Gedenkstätten sind wieder geöffnet
Kinos, Theater, Opern und Konzerthäuser bleiben geschlossen

Hamburg


Maskenpflicht:

Maskenpflicht ist im Handel, auf Wochenmärkten und im öffentlichen Nahverkehr vorgeschrieben. Für Ladeninhaber soll es ein Bußgeld von bis 1000 Euro geben, wenn sie nicht darauf achten, dass ihre Kunden einen Mundschutz tragen

Geschäfte:

Die 800-Quadratmeter-Regelung entfällt

Dienstleistungen:

Friseure haben geöffnet
Rasuren und kosmetische Dienstleistungen wie Augenbrauen-Zupfen sind nicht gestattet. Kunden müssen ihre Kontaktdaten hinterlassen, so dass eine Infektionskette nachvollzogen werden kann

Schulen und Kitas:

Aktuell gehen in Hamburg 20 Prozent der Kinder in die erweiterte Kita-Notbetreuung. Ab Mitte Mai soll die Notbetreuung erweitert werden
Ab dem 18. Mai sollen die Hamburger Kitas dann wieder in einen eingeschränkten Regelbetrieb gehen
Die Schüler der Abschlussklassen starteten bereits Ende April
Der schulische Präsenzunterricht für die Klassenstufen 6, 10, 11 und 12 der Gymnasien, für die Klassenstufen 9, 10, 12 und 13 der Stadtteilschulen, für alle vierten Klassen der Grundschulen sowie für Schüler der Sonderschulen und Berufsschulen findet seit dem 4. Mai statt
Ab dem 25. Mai sollen auch die Schüler der bislang fehlenden Klassenstufen wenigstens einmal pro Woche mindestens fünf oder sechs Unterrichtsstunden in der Schule bekommen

Spielplätze:

Erlaubt ist das Spielen zwischen 7 Uhr morgens und 20 Uhr abends

Veranstaltungen:

Großveranstaltungen sind bis zum 31. August untersagt

Gastronomie:

Spätestens zum 18. Mai soll die Gastronomie starten
Bars, Clubs und Diskotheken bleiben vorerst zu

Tourismus:

Bis zum 18. Mai will man Hotels und andere Beherbergungsstätten öffnen
Aktuell sind Hotelübernachtungen nur für Geschäftsreisende erlaubt

Sport:

Individual-Sportarten sind im Freien erlaubt, sofern das Abstandsgebot eingehalten wird
Mannschafts-Sportarten sind untersagt
Schwimmbäder bleiben zu

Freizeit:

Museen, Gedenkstätten, Zoos und botanische Gärten dürfen wieder besucht werden
Kinos, Theater, Opern und Konzerthäuser bleiben geschlossen
Saunen und Wellnesszentren dürfen nicht öffnen

Hessen
Passanten genießen bei schönem Frühlingswetter auf dem Merianplatz in Frankfurt am Main ein Spontankonzert von Berufsmusikern, die während der Coronakrise keine Engagements hatten.
Passanten genießen bei schönem Frühlingswetter auf dem Merianplatz in Frankfurt am Main ein Spontankonzert von Berufsmusikern, die während der Coronakrise keine Engagements hatten.
Foto: Arne Dedert / dpa

Maskenpflicht:

Hier gilt die Maskenpflicht für Handel, Nahverkehr und beim Betreten von Bank- und Postfilialen. Das wiederholte Nicht-Tragen einer Maske kann mit 50 Euro Bußgeld bestraft werden

Geschäfte:

Alle Geschäfte dürfen wieder öffnen, die 800-Quadratmeter-Regelung entfällt

Dienstleistungen:

Friseure, Kosmetik-, Nagel- und Tattoostudios sowie Massagepraxen dürfen wieder ihre Dienste anbieten
Auch Hundesalons, Hundeschulen sowie Copyshops und Musikschulen sind wieder offen

Schulen und Kitas:

Die Kitas sind in Hessen weiter geschlossen, ab dem 2. Juni soll es einen eingeschränkten Regelbetrieb geben – offen für alle Kinder
Seit Samstag dürfen sich bis zu drei Familien zu einer Betreuungsgemeinschaft für Kita-Kinder zusammenschließen
Für die Abschlussklassen von Haupt-, Real- und Berufsschulen sowie für die Zwölftklässler an den Gymnasien begann der Unterricht wieder am 27. April
Am 18. Mai wird für zahlreiche weitere Schüler wieder in eingeschränkter Form der Unterricht beginnen, darunter auch Viertklässler
Die übrigen Grundschüler sollen am 2. Juni an die Schulen zurückkehren
Schüler in Hessen können in diesem Jahr nicht sitzen bleiben

Spielplätze:

Spielplätze sind wieder offen

Veranstaltungen:

Versammlungen mit bis zu 100 Teilnehmern sind unter Auflagen wieder möglich. Im Ausnahmefall könnten die Behörden unter bestimmten Voraussetzungen auch höhere Teilnehmerzahlen ermöglichen

Gastronomie:

Restaurants und andere Gaststätten in Hessen dürfen vom 15. Mai an wieder unter Auflagen öffnen
Diskotheken und Tanzklubs blieben aber vorerst weiter geschlossen

Tourismus:

Hotels und Campingplätze sollen am 15. Mai wieder öffnen dürfen
Pensionen, Privatzimmer und Hotels können ab dem 15. Mai ihren Betrieb wieder aufnehmen

Sport:

Der Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel darf wieder aufgenommen werden

Freizeit:

Museen, Zoos und Botanische Gärten können wieder öffnen
Spielhallen, Casinos und Wettbüros dürfen ab 15. Mai wieder aufmachen.
Kinos und Theater sind seit Mitte März geschlossen, Autokinos sind erlaubt geblieben. Prinzipiell dürfen Theater, Opern- und Konzerthäuser sowie weitere Kultureinrichtungen wieder öffnen – wenn sie die Hygiene- und Abstandsregeln einhalten können.

Mecklenburg-Vorpommern

Maskenpflicht:

Die Maskenpflicht gilt für alle Geschäfte sowie den Nahverkehr, Verstöße werden mit bis zu 25 Euro geahndet

Geschäfte:

Die Flächenbeschränkung wurde aufgehoben

Dienstleistungen:

Friseure sind geöffnet
Seit dem 7. Mai öffnen weitere Dienstleistungsbetriebe, darunter Kosmetikstudios, Massagepraxen und Nagelstudios. Auch Sonnen- und Tattoo-Studios, Fußpflegesalons, Physiotherapeuten, Logopäden und ähnliche Unternehmen nehmen dann den Betrieb wieder auf
Fahrschulen dürfen auch wieder öffnen

Schulen und Kitas:

Seit dem 11. Mai beginnt für die rund 4500 Kinder bei Tagesmüttern und Tagesvätern wieder die reguläre Betreuung
Am 18. Mai, sollen alle 13.600 Vorschulkinder in die Kita zurückkehren können

Spielplätze:

Sind geöffnet

Veranstaltungen:

Großveranstaltungen sind bis Ende August untersagt

Gastronomie:

Gaststätten und Restaurants dürfen wieder öffnen
Bars, Clubs und Diskotheken und ähnliche Einrichtungen sind geschlossen

Tourismus:

Dauercamper mit Erstwohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern sowie Dauercamper mit gemeldetem Zweitwohnsitz auf dem Campingplatz dürfen zu ihren Stellplätzen anreisen
Ab 18. Mai dürfen Hotels, Pensionen und Ferienwohnungen Gäste aufnehmen – allerdings nur Einheimische und nur mit 60 Prozent Auslastung.
Zum 25. Mai soll das Einreiseverbot für Touristen aus anderen Bundesländern aufgehoben werden

Sport:

Der Trainingsbetrieb im Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel ist in einer Gruppengröße von fünf Personen erlaubt

Freizeit:

Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten dürfen wieder öffnen

Niedersachsen

Maskenpflicht:

Die Maskenpflicht ist im Nahverkehr und beim Einkaufen aktiv. Bußgelder drohen zunächst nicht

Geschäfte:

Die Flächenbeschränkung wurde aufgehoben

Dienstleistungen:

Friseure sind offen
Kosmetikbehandlungen und medizinische Fußpflege sind wieder möglich

Schulen und Kitas:

Die Kitas sind zu
Tagesmütter und -väter dürfen in den Regelbetrieb mit fünf Kindern zurückkehren. Die Kinder dürfen aber aus höchstens drei verschiedenen Haushalten kommen
Der Schulbetrieb ist seit dem 27. April stufenweise angefahren. Zunächst kehrten Schüler zurück, die vor einem Abschluss stehen
Am 4. Mai folgten die 4. Klassen in den Grundschulen
Seit dem 11. Mai gehen auch die 12. Klassen zur Schule
Ab dem 18. Mai sollen auch die Drittklässler, die neunten und die zehnten Klassen wieder zur Schule
Die weiteren Jahrgänge folgen in den weiteren Wochen

Spielplätze:

Sind geöffnet

Veranstaltungen:

Volksfeste aller Art ungeachtet der Teilnehmerzahl bleiben bis Ende August untersagt
Großveranstaltungen ab 1000 Menschen sind untersagt

Gastronomie:

Restaurants, Gaststätten, Cafés und Biergärten können öffnen, dabei jedoch maximal die Hälfte der Plätze vergeben. Tische müssen mit einem Abstand von mindestens zwei Metern angeordnet sein. Die Kunden müssen ihre Kontaktdaten hinterlassen, damit im Fall der Fälle Infektionsketten nachverfolgt werden können. Selbstbedienung und Buffets sind untersagt.
Buffets und Selbstbedienung sind untersagt
Bars, Kneipen und Diskotheken sollen dagegen bis auf Weiteres geschlossen bleiben

Tourismus:

Dauercamper dürfen ihre Quartiere wieder nutzen
Die Inseln sind wieder für Menschen zugänglich, die dort eine Zweitwohnung oder einen Dauerplatz auf einem Campingplatz besitzen
Ferienwohnungen dürfen mit 50-prozentiger Auslastung öffnen
Hotels hingegen erst ab dem 25. Mai

Sport:

Sport auf Anlagen im Freien ist gestattet

Freizeit:

Geöffnet sind wieder Zoos und Museen
Ab dem 25. Mai sollen Freibäder unter Auflagen öffnen dürfen

Nordrhein-Westfalen

Maskenpflicht:

Maskenpflicht gilt für das Einkaufen sowie in Bussen, Bahnen, auf Wochenmärkten, an Haltestellen, Bahnhöfen, in Taxis, Arztpraxen, Post, Bank und Tankstellen. Über die Höhe der Bußgelder bei einer Weigerung, eine Maske zu tragen, dürfen die Ordnungsämter selbst entscheiden

Geschäfte:

Jedes Ladenlokal kann unabhängig von der Verkaufsfläche wieder öffnen – unter Auflagen zu Abstands- und Hygieneregeln

Dienstleistungen:

Friseure sind offen
Für „körpernahe Dienstleistungen“ wie Massagestudios, Kosmetik- und Tattoo-Studios werden Infektionsschutzkonzepte noch erarbeitet

Schulen und Kitas:

Der Regelbetrieb in Kitas soll ab September wieder eingeschränkt beginnen, eine Notfallbetreuung findet statt
Ab 14. Mai werden Kitas zunächst für Vorschulkinder mit besonderem Förderbedarf geöffnet
Ab dem 28. Mai sollen alle Vorschulkinder wieder in die Kitas kommen
Ab Juni dürfen auch alle anderen Kinder zurück in die Kitas – allerdings nur an zwei Tagen die Woche
Bereits seit dem 23. April gilt die Schulpflicht für alle Abschlussklassen, Abiturienten dürfen über ihren Schulbesuch selbst entscheiden
Seit dem 4. Mai gehen Viertklässler wieder in die Schule
Seit dem 11. Mai sollen alle Schulen wieder öffnen und einen Mix aus Präsenz- und Distanzunterricht anbieten. Geplant ist, dass die Jahrgänge tageweise unterrichtet werden.
Grundsätzlich will NRW jede Schülerin und jeder Schüler vor den Sommerferien in die Schule zurückholen

Spielplätze:

Sind geöffnet

Veranstaltungen:

Großveranstaltungen sind bis Ende August untersagt

Gastronomie:

Ab dem 11. Mai dürfen Gaststätten öffnen. Das gilt für den Innen- und Außenbereich
Bars, Clubs, Diskotheken bleiben geschlossen

Tourismus:

Der touristische Aufenthalt in Ferienhäusern, Ferienwohnungen und auf Campingplätzen ist wieder möglich
Hotels dürfen ab dem 21. Mai wieder Touristen empfangen

Sport:

Kontaktloser Breitensport und der Trainingsbetrieb im Freien ist erlaubt
Fitnessstudios, Tanzschulen und Kursräume von Sportvereinen haben wieder geöffnet. Sanitärräume bleiben aber geschlossen und im Tanzstudio muss mit einem festen Partner getanzt werden
Ab dem 30. Mai darf auch wieder Sport mit unvermeidbarem Körperkontakt betrieben werden
Freibäder nehmen ab dem 20. Mai wieder den Betrieb auf
Hallenbäder öffnen am 30. Mai
Spaßbäder bleiben geschlossen

Freizeit:

Freizeitparks, Ausflugsschifffahrt, Fahrrad- und Bootsverleihe dürfen öffnen
Kleine Konzerte und andere öffentliche Aufführungen unter freiem Himmel können wieder stattfinden
Mit maximal 100 Teilnehmern und unter Einhaltung strenger Auflagen ist dies auch wieder in geschlossenen Räumen erlaubt
Theater, Opern und Kinos dürfen wieder ab dem 30. Mai öffnen

Rheinland-Pfalz
Die Friseurgeschäfte in Mainz haben bereits seit letzter Woche geöffnet. Der Andrang ist groß. Es gelten aber weiterhin strikte Hygieneregeln.
Die Friseurgeschäfte in Mainz haben bereits seit letzter Woche geöffnet. Der Andrang ist groß. Es gelten aber weiterhin strikte Hygieneregeln.
Foto: Andreas Arnold / dpa

Maskenpflicht:

Die Maskenpflicht gilt für den Nahverkehr und den gesamten Handel
Zudem gilt die Maskenpflicht in Schulen während der Pausen
Verstöße werden mit einem Verwarngeld von 10 Euro geahndet

Geschäfte:

Geschäfte dürfen unter Einhaltung von Hygieneauflagen und Abstandsregelungen öffnen

Dienstleistungen:

Friseure sind offen
Ab dem 13. Mai dürfen Kosmetik- und Nagelstudios oder andere „körpernahe Dienstleistungen“ wieder öffnen
Eine Terminvereinbarung vor dem Besuch ist Pflicht

Schulen und Kitas:

Für einige Kita-Kinder wird eine Notbetreuung angeboten
Bis zu den Sommerferien soll jedes betroffene Kind zumindest eingeschränkt Zugang zu einer Kita erhalten
Seit Montag, 27. April, dürfen Berufsschüler, die vor einer Prüfung stehen, und G8-Abiturienten der Gymnasien, zurück in die Schule
Am 18. Mai öffnen die Berufsbildenden Schulen
Ab dem 25. Mai dürfen auch wieder die dritten Klassen der Grundschulen sowie Klassen der Sekundarstufe I in den weiterführenden Schulen den Unterricht besuchen
Mitte Juni sollen alle Schülerinnen und Schüler zurück im Unterricht sein

Spielplätze:

Sind geöffnet

Veranstaltungen:

Großveranstaltungen bleiben bis 31. August verboten

Gastronomie:

Gastronomiebetriebe dürfen ab dem 13. Mai unter Auflagen wieder öffnen
Bars, Clubs, Diskotheken bleiben geschlossen

Tourismus:

Campingplätze für Dauercamper mit eigener Sanitäreinrichtungen öffnen ab dem 13. Mai
Am 18. Mai öffnen Hotels, Ferienwohnungen, Ferienhäuser, Jugendherbergen und die restlichen Campingplätze wieder
Bis dahin sind nur Dienst- und Geschäftsreisen erlaubt

Sport:

Freizeit- und Breitensport ist im Freien wieder erlaubt – allerdings müssen die Abstandsregeln eingehalten werden

Freizeit:

Theater, Kinos, Sportanlagen, Schwimmbäder sowie Fahrschulen bleiben bis zum 17. Mai geschlossen
Museen und Galerien dürfen wieder öffnen

Saarland

Maskenpflicht:

Gilt im Nahverkehr, Handel und auf Wochenmärkten
Jeder der 990.000 Saarländer soll fünf Einweg-Masken vom Land erhalten, die durch die Kommunen ausgeben werden
Bußgelder gibt es nicht

Geschäfte:

Alle Geschäfte dürfen wieder öffnen

Dienstleistungen:

Friseure sind geöffnet, „körpernahe Dienstleistungen“ erlaubt
Fahrschulen können unter Einhaltung der Hygieneanforderungen öffnen

Schulen und Kitas:

Kitas sind geschlossen. Es wird eine Notbetreuung angeboten. Diese soll ab dem 11. Mai erweitert werden
Seit dem 4. Mai sind die Schulen teilweise wieder geöffnet. Abiturienten und Schüler der Klassenstufen 9 und 10 der Gemeinschaftsschulen und Förderschulen, die einen Abschluss anstreben, dürfen zurückkehren
Der Unterricht für Viertklässler beginnt schrittweise in kleinen Lerngruppen
Seit dem 11. Mai dürfen die Klassenstufen 11 der Gymnasien und die Klassenstufen 12 der Gemeinschaftsschulen wieder zum Unterricht
Bis zu den Sommerferien soll es in allen Schulen und Kitas wieder einen möglichst regulären Betrieb geben

Spielplätze:

Sind unter Auflagen der Kommunen geöffnet

Veranstaltungen:

Großveranstaltungen sind bis zum 31. August verboten.

Gastronomie:

Gastronomiebetriebe sollen spätestens bis zum 18. Mai unter Auflagen wieder öffnen
Bars, Clubs, Diskotheken bleiben geschlossen

Tourismus:

Aktuell sind nur Dienst und Geschäftsreisen erlaubt

Sport:

Sportler dürfen an der frischen Luft alleine oder in kleinen Gruppen von bis zu fünf Personen aktiv sein

Freizeit:

Theater, Kinos, Schwimmbäder sowie Saunas bleiben geschlossen
Zoos und Tierparks dürfen öffnen

Sachsen

Maskenpflicht:

Die Maskenpflicht im gilt im Nahverkehr und Handel. Bußgelder bei Verstößen sind nicht vorgesehen

Geschäfte:

Ab dem 18. Mai sollen alle Geschäfte wieder öffnen dürfen – ohne Quadratmeterbegrenzung der Verkaufsfläche
Je 20 Quadratmeter Verkaufsfläche darf sich ein Kunde aufhalten

Dienstleistungen:

Friseure und „körpernahe Dienstleistungen“ dürfen mit den jeweiligen Hygienekonzepten öffnen

Schulen und Kitas:

Ab dem 18. Mai öffnen die Kindertagesstätten im eingeschränkten Regelbetrieb wieder für alle Kinder
Die Abschlussjahrgänge drücken bereits seit dem 20. April wieder die Schulbank. Seit dem 4. Mai sind die Vorabschlussklassen hinzugekommen
Die vierten Klassen der Grund- und Förderschulen dürfen seit dem 6. Mai wieder zur Schule
Ab dem 18. Mai sollen weitere Lockerungen folgen, Schüler an weiterführenden Schulen sollen ab dann zumindest teilweise wieder an den Schulen unterrichtet werden – in einem Wechsel von Präsenz- und Lernzeiten zu Hause

Spielplätze:

Spielplätze sind geöffnet

Veranstaltungen:

Großveranstaltungen sind bis 31. August untersagt
Versammlungen mit bis zu 50 Menschen im Freien sind unter Einhaltungen der Hygienevorschriften und des Mindestabstand erlaubt
Ab dem 18. Mai sollen Kundgebungen nicht mehr auf eine bestimmte Anzahl an Teilnehmern begrenzt sein

Gastronomie:

Biergärten, Kneipen, Gaststätten können ab dem 15. Mai unter strengen Auflagen wieder öffnen

Clubs und Diskotheken bleiben geschlossen

Tourismus:

Erlaubt sind nur Übernachtungen zu nichttouristischen Zwecken wie Dienst-, und Geschäftsreisen oder einer Reise zu einer Beerdigung
Hotels, Ferienwohnungen und andere Beherbergungsbetriebe sollen unter Auflagen ab dem 15. Mai wieder regulär öffnen

Sport:

Vereinssport unter freiem Himmel ist wieder möglich, allerdings nur mit Mindestabstand

Freizeit:

Museen, Bibliotheken, Gedenkstätten, Archive und Zoos dürfen öffnen – Voraussetzung ist auch hier, dass Abstand und Hygiene gewahrt sind
Ab 18. Mai sollen Theater, Opern, Kinos und Konzertveranstalter wieder öffnen. Auch Fitnessstudios, Tanz- und Musikschulen, Fahrschulen und Freibäder dürfen dann öffnen

Sachsen-Anhalt
Ab sofort dürfen in Sachsen Anhalt auch wieder Ballonfahrer aufsteigen. Solange die Hygienevorschriften, wie das Tragen des Mundschutzes, eingehalten werden, können nun Passagiere mit dem Ballon über den Harz fahren.
Ab sofort dürfen in Sachsen Anhalt auch wieder Ballonfahrer aufsteigen. Solange die Hygienevorschriften, wie das Tragen des Mundschutzes, eingehalten werden, können nun Passagiere mit dem Ballon über den Harz fahren.
Foto: Matthias Bein / dpa

Maskenpflicht:

Hier gilt beim Einkaufen sowie im öffentlichen Nahverkehr eine Maskenpflicht. Verstöße gegen die Regelung werden nicht mit einem Bußgeld belegt

Geschäfte:

Alle Geschäfte dürfen wieder öffnen – unabhängig von ihrem Sortiment und auch mit mehr 800 Quadratmeter Verkaufsfläche

Dienstleistungen:

Friseure, Massage- und Fußpflegepraxen, Nagel- und Kosmetikstudios sowie Fahrschulen dürfen ihre Türen öffnen

Schulen und Kitas:

Kitas sind geschlossen aber es gibt eine erweiterte Notbetreuung
Mehrere Klassenstufen sind bereits zurück in der Schule, am 6. Mai folgten auch die Gymnasiasten, die im kommenden Jahr ihre Prüfung ablegen. Bis zu den Pfingstferien (ab 18. Mai) sollen alle Klassenstufen mindestens für einen Tag in die Schule zurückkehren

Spielplätze:

Die Spielplätze sind wieder geöffnet, sofern es der jeweilige Landkreis erlaubt

Veranstaltungen:

Großveranstaltungen sind bis 31. August untersagt
Gottesdienste sind gestattet

Gastronomie:

Restaurants können den Betrieb vom 18. Mai an wieder aufnehmen – unabhängig ob Freisitz oder Innen-Gastronomie, eine maximale Gästezahl ist nicht vorgegeben. Die Entscheidung über die Öffnung liegt bei den Kommunen

Bars, Clubs und Diskotheken bleiben geschlossen

Tourismus:

Ferienhäuser und -wohnungen dürfen vom 15. Mai an wieder an Einheimische vermietet werden. Später sollen auch Hotels für Touristen und dann alle touristischen Betriebe und Angebote wieder öffnen, Termine dafür gab es zunächst noch nicht

Sport:

Für bis zu fünf Personen ist Sport im Freien erlaubt, solange sie den direkten Kontakt vermeiden

Freizeit:

Museen, Bibliotheken, Archive, Ausstellungshäuser und Autokinos sind geöffnet
Theater, Opern und Kinos bleiben vorerst geschlossen

Schleswig-Holstein

Maskenpflicht:

In Schleswig-Holstein die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel – Verstöße werden nicht mit einem Bußgeld belegt

Geschäfte:

Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmeter haben geöffnet
Ab dem 9. Mai dürfen alle Geschäfte wieder öffnen

Dienstleistungen:

Friseure, Fußpflegepraxen, Nagelstudios und Tattoostudios dürfen öffnen
Kosmetikstudios haben ebenfalls geöffnet, dürfen aber nicht den Gesichtsbereich behandeln
Fahrschulen sollen am 18. Mai wieder öffnen, sofern sie ein Hygienekonzept vorlegen

Schulen und Kitas:

Für die Kitas gibt es eine Notbetreuungsregelung. Zum 18. Mai wird die Kita-Auslastung auf etwa 30 Prozent erweitert
Vorschulkinder und solche mit Förderbedarf dürfen wieder in die Kitas. Die maximale Gruppengröße steigt von fünf auf zehn Kinder
Ab dem 1. Juni ist ein eingeschränkter Regelbetrieb für Kitas mit einer Auslastung von 55 Prozent vorgesehen
Die Abiturprüfungen laufen
Seit dem 27. April dürfen an 24 Schulen im Land auch Prüfungen zu Ausbildungsberufen abgehalten werden. Der Besuch der Schule ist für alle anderen Klassen bis zum 4. Mai untersagt
Die Landesregierung will allen Schülern bis zu den Sommerferien eingeschränkten Präsenzunterricht ermöglichen

Spielplätze:

Spielplätze sind geöffnet

Veranstaltungen:

Großveranstaltungen sind bis 31. August untersagt
Ab dem 18. Mai sind Veranstaltungen mit Sitzcharakter mit maximal 50 Teilnehmern unter Auflagen möglich

Gastronomie:

Restaurants können ab dem 18. Mai wieder Gäste begrüßen. Dabei gelten keine Kapazitätsgrenzen, solange die Abstandsregeln eingehalten werden
Bars, Clubs und Diskotheken bleiben geschlossen

Tourismus:

Bis zum 18. Mai gilt ein Einreiseverbot für Touristen
Zweitwohnungen sind zugänglich für ihre Besitzer
Dauercamping ist ebenfalls möglich
Ab dem 18. Mai fällt das Einreiseverbot und Hotels und Ferienhäuser wieder öffnen. Auch das Betretungsverbot für die Inseln und Halligen wird dann aufgehoben

Sport:

Kontaktfreie Sportarten sind im Freien unter Einhaltung des Mindestabstand erlaubt
Sportgeräte für diese Sportarten dürfen verliehen werden
Ab dem 15. Mai sollen auch Heimspiele des Fußball-Zweitligisten Holstein Kiel ohne Zuschauer stattfinden können
Ab dem 18. Mai sollen auch Fitnessstudios öffnen und andere Sportangebote in geschlossenen Räumen wieder möglich sein

Freizeit:

Museen, Ausstellungen und Autokinos sind geöffnet
Ab dem 18. Mai ist der eingeschränkte Probenbetrieb in Theatern unter Auflagen wieder zulässig
Spielhallen und Kinos dürfen mit deutlich reduzierten Besucherzahlen wieder öffnen – allerdings müssen Hygienekonzepte vorliegen



Lockerungen der Beschränkungen: Die wichtigsten Beschlüsse im Überblick:

Am 15. April hatten sich die Ministerpräsidenten der Länder und die Bundesregierung erstmals auf eine Lockerung der Corona-Maßnahmen verständigt – die Länder setzten die Einigung unterschiedlich entschlossen um.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte das Vorgehen einiger Länder in ihrer Regierungserklärung am vergangenen Donnerstag als „forsch, teilweise zu forsch“ bezeichnet. Am 6. Mai hatten die Ministerpräsidenten und Kanzlerin Merkel neue Beschlüsse gefasst. Was ist den Bürgern erlaubt, was ist verboten?

Der Überblick:

Sobald in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen auftreten, werden die dortigen Corona-Regelungen wieder verschärft. Einige Bundesländer haben bereits angekündigt noch vor Erreichen dieser Obergrenze mit Verschärfungen zu reagieren
Großveranstaltungen sind bis zum 31. August grundsätzlich untersagt. Betroffen sind Fußballspiele mit Zuschauern, größere Konzerte, Schützenfeste und Kirmes-Veranstaltungen
Geschäfte können unabhängig von ihrer Größe unter Auflagen wieder öffnen. Allerdings wird die maximale Anzahl an Kunden im Geschäft begrenzt. Gleichzeitig sollen Warteschlangen vermieden werden
Friseure dürfen unter Auflagen – etwa zur Hygiene und zur Vermeidung von Warteschlangen – ihre Betriebe wieder öffnen
Kultureinrichtungen können „unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen“ wieder öffnen. Das gilt für Museen, Ausstellungen und Galerien, Gedenkstätten sowie Zoos und botanische Gärten
Der allgemeine Schulbetrieb wird wieder aufgenommen, beginnend mit den Abschlussklassen, den Klassen, die im kommenden Jahr Prüfungen ablegen, und den obersten Grundschulklassen. Anstehende Prüfungen der Abschlussklassen dieses Schuljahres konnten aber auch vorher schon stattfinden.
Spielplätze können wieder geöffnet werden
Die Notbetreuung in Kitas wird schrittweise seit dem 11. Mai ausgeweitet
Die Kontaktbeschränkungen bleiben vorerst in Kraft. Aktuell dürfen sich Angehörige von zwei Haushalten treffen – also etwa zwei Familien, zwei Paare oder die Mitglieder aus zwei Wohngemeinschaften
Die Öffnung der Gastronomiebetriebe ist nun Ländersache
Das Versammlungsverbot in Gotteshäusern tritt außer Kraft. In Kirchen, Moscheen und Synagogen können Gottesdienste und Gebetsveranstaltungen wieder stattfinden
Sport ist unter bestimmten Bedingungen erlaubt. Er muss draußen stattfinden und kontaktfrei sein. Außerdem bleiben Duschen, Umkleiden und Gemeinschaftsräume geschlossen
Patienten in Krankenhäusern und Bewohner von Pflegeheimen dürfen eine Person bestimmen, die zu regelmäßigen Besuchen berechtigt ist

Welche Strafen drohen bei Verstößen gegen das Kontaktverbot?

Über die Maßnahmen hatten die Länder vor Einführung der Regeln im März lange gestritten, über die Strafen nicht. Die sind einheitlich geregelt: im Infektionsschutzgesetz (IfSG). Zuwiderhandlungen können nach Auskunft des saarländischen Innenministeriums mit einer Freiheitsstrafe zwischen drei Monaten und fünf Jahren oder einer Geldstrafe bestraft werden

Laut dem bayrischen Innenministerium sei eine Geldbuße bis zu 25.000 Euro denkbar. Die Bayern beziehen sich auf § 73 Abs. 1a Nr. 6 und Abs. 2 IfSG. Mit solchen Bußgeldern hatte auch der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) gedroht.

Als erstes Bundesland hat Nordrhein-Westfalen einen Bußgeldkatalog erarbeitet, mit dem Verstöße gegen die Maßnahmen zum Schutz vor der Coronavirus-Pandemie geahndet werden sollen. Teilweise sind hohe Geldbußen vorgesehen.

So sollten etwa bei unerlaubten Besuchen in Krankenhäusern oder Altenheimen 200 Euro fällig werden. Dies steht demnach in der innerhalb der Landesregierung abgestimmten Fassung des Bußgeldkatalogs.

Hier ein Auszug daraus:
Vergehen Bußgeld
Verzehr von Außerhaus-Speisen und Getränken im Umkreis von weniger als 50 Metern der gastronomischen Einrichtung 200 Euro
Zugang zu einem Einkaufszentrum, in welchem sich keine lebenswichtigen Einrichtungen befindet 400 Euro
Zugang zu einem Einkaufszentrum zu einem anderen als diesen gestatteten Zweck 400 Euro
Zusammenkünfte und Ansammlungen in der Öffentlichkeit von mehr als 2 Personen
(bei mehr als 10 Personen: Straftat) 200 Euro
Picknicken für jeden Beteiligten 250 Euro
Grillen für jeden Beteiligten 250 Euro

Es heißt nicht, dass jede Ansammlung von Menschen im öffentlichen Raum in diesen Tagen sofort zu solchen Konsequenzen führt. „Das Wichtigste ist eine klare Ansprache, der erhobene Zeigefinger“, sagt ein Polizeibeamter. Die endgültige Strafe legt im Zweifel das Gericht fest, da kommt es auf jeden Einzelfall an. In mehreren Ländern wird mit Hochdruck an einem Strafenkatalog speziell für Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen gearbeitet

Antworten