Landesentwicklungsprogramm und Gebietsreform

Hier kann alles rein, was im Grunde nix mit Crossen zu tun hat

Landesentwicklungsprogramm und Gebietsreform

Beitragvon jhmatz » 14.10.2011, 06:42

Landesentwicklungsprogramm keine Grundstein für Gebietsreform

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Vehement hält Bauminister Christian Carius (CDU, im Bild) daran fest, dass das neue Landesentwicklungsprogramm kein Grundstein für eine Gebietsreform darstellt. Archiv-Foto: Peter Michaelis

Das neue Landesentwicklungsprogramm sei keine Blaupause für eine anschließende Gebietsreform in Thüringen. Das hat der für Raumordnung zuständige Bauminister Christian Carius (CDU) im Gespräch mit unserer Zeitung betont. Dass die Zahl der Grundzentren von derzeit 76 auf 43 reduziert werden solle, stehe damit nicht im Zusammenhang. Es gehe vielmehr darum, die Strukturen der demografischen Entwicklung anzupassen.
Erfurt. Bis 2025 werde der Freistaat etwa 300.000 Einwohner verlieren. Die CDU-Landtagsfraktion, der auch Carius angehört, hatte gestern ihre Position gegen eine Gebietsreform in einem förmlichen Beschluss bekräftigt. Grund war eine neuerlichen Debatte, ausgelöst durch die Umfragewerte des Thüringen-Monitors. Demnach befürwortet die Mehrheit der Befragten eine Reform, wenn damit Einsparungen erzielt werden. Der Koalitionspartners SPD hatte die CDU daraufhin aufgefordert, ihre Blockadehaltung in dieser Angelegenheit die aufzugeben.

Das Landesentwicklungsprogramm 2025 wird am Donnerstag bei einer Regionalkonferenz in Güntersleben-Wechmar diskutiert. Es soll voraussichtlich Ende 2012 in Kraft treten.

Carius offen bei Diskussion des Landesentwicklungsprogramms

Christian Carius (CDU) hält die Vorbehalte an seinem Vorgehen beim geplanten Landesentwicklungsprogramm (LEP) 2025 für an den Haaren herbeigezogen. Zumindest wenn es um die Beteiligung der Kommunen geht. "Das ist doch irrsinnig", sagt der Raumordnungsminister. Kritik sei nur berechtigt, wenn der Plan einfach so beschlossen worden wäre. Dabei sei noch nichts in Stein gemeißelt. Es gehe darum, die Vorschläge aus seinem Haus zu diskutieren. Und da könne er im Vorfeld natürlich nicht 800 Bürgermeister anrufen.

Der Volkszorn in den Gemeinden entzündet sich vor allem an der erheblichen Reduzierung der so genannten Grundzentren. Das sind jene Ort, in denen eine Verwaltung ihren Sitz hat, eine Grundschule gehört ebenso dazu wie eine Bank oder Arztpraxen. Also kurzum alles, was ein Mensch in seinem unmittelbaren Umfeld braucht.

Aus des Ministers Sicht geeignete Grundzentren sind beispielsweise noch Bad Berka im Weimarer Land, Bleicherode (Kreis Nordhausen), Schleusingen (Kreis Hildburghausen) und Ronneburg (Kreis Greiz). Sie können sich weiterhin auf mehr Aufmerksamkeit des Landes freuen, was die Schulnetzplanung, den öffentlichen Personennahverkehr, das Straßennetz oder Klinikneubauten betrifft. Bevorzugter behandelt werden nur noch Mittelzentren, zu denen etwa Weimar gehört, oder Oberzentren wie Erfurt.

Doch während die Zahl der 32 Mittel- und drei Oberzentren konstant bleibt, damit die Erreichbarkeit eines zentralen Ortes innerhalb von 20 Minuten auch weiterhin gewährleistet ist, wie Carius betont, sollen die 76 Grundzentren auf 43 eingedampft werden. Was vor allem damit zu tun hat, dass die Einwohnerzahl des Freistaats bis 2025 voraussichtlich um 300 000 sinkt.

Diese Entwicklung ist zwar wahrscheinlich. Dennoch hat der Kampf um den Erhalt des Status "Grundzentrum" begonnen. Das reicht bis in die Reihen der Abgeordnetenkollegen im Landtag. "Klar habe ich auch in der Fraktion den einen oder anderen gegen mich", gibt Carius zu. So hat CDU-Generalsekretär Mario Voigt bei der Regionalkonferenz in Stadtroda im September bereits betont, dass bei Bürgel und Crossen/Bad Köstritz, die herabgestuft werden sollen, das letzte Wort noch nicht gesprochen sei. Auch der Minister sagt immer wieder, es sei noch nichts entschieden. "Ich bin wirklich offen." So gebe es eine Reihe von Grenzfällen wie Geisa oder Dingelstädt, nennt Carius zwei Beispiele.

Gerade die Regionalkonferenzen, am Donnerstagabend findet die vierte und letzte in Günthersleben- Wechmar statt, bieten eine Plattform, um noch Änderungen am LEP anzustoßen, der neben dem demografischen Wandel auch den Klimawandel im Blick hat. Dabei sollen den vier regionalen Planungsgemeinschaften konkrete Mengen für den erneuerbaren Energiemix zugeordnet werden, da das Land seinen Anteil regenerativer Energie auf 45 Prozent am Nettostromverbrauch bis 2020 steigern will.

Aber legt der LEP am Ende nicht auch den Grundstein für eine Gebietsreform? "Auf keinen Fall", sagt Carius vehement. Eine solche Reform habe nichts mit der Neuordnung der Grundzentren zu tun.

Regionalkonferenz zum Landesentwicklungsplan:Donnerstag, 19.30 Uhr
Bürgerhaus in Günthersleben-Wechmar, Friedrich-Seitz-Weg 1.


Elmar Otto / 12.10.11 / TLZ
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