G E B I E T S und V E R W A L T U N G S - R E F O R M

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Beitragvon jhmatz » 19.02.2016, 07:47

Schkölen will über die Zukunft der VG ins Gespräch kommen
19.02.2016 - 07:03 Uhr

Die Gebietsreform wirft ihre Schatten voraus. Schkölens Bürgermeister Matthias Darnstädt mahnt zum Handeln, um nicht vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden, und lädt zur Diskussion.

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Matthias Darnstädt, ehrenamtlicher Bürgermeister von Schkölen.

Schkölen. Kommenden Dienstag soll der Entwurf zum sogenannten Vorschaltgesetz zur Verwaltungs-, Funktional- und Gebietsreform im Kabinett vorgestellt werden.

Darin werden die Größen der künftigen Landkreise, Städte und Gemeinden verbindlich festgeschrieben. Außerdem soll das Gesetz regeln, unter welchen Bedingungen und in welcher Höhe das Land Zusammenschlüsse finanziell unterstützt. Geht es nach Rot-Rot-Grün, tritt das Gesetz zum 1. Juli dieses Jahres in Kraft. Bis Herbst 2017 sind dann freiwillige Gemeindefusionen möglich, danach werden Zusammenschlüsse per Gesetz festgelegt.

Diese straffe Zeitschiene veranlasste Schkölens Bürgermeister Matthias Darnstädt (LI/BV/BI) jüngst dazu, eine Diskussion zum Thema anzuregen. Konkret will er mit den anderen Bürgermeister der VG Heideland-Elstertal-Schkölen und dem VG-Vorsitzenden Martin Bierbrauer über die Zukunft der VG ins Gespräch kommen. Dafür lädt er am 22. März nach Schkölen ein.

„Die letztlich entscheidende Frage wird sein, was wollen wir, oder besser, was wollen die Kommunen der Verwaltungs­gemeinschaft“, so Darnstädt in seinem Brief an die VG-Bürgermeister. Erst wenn diese Frage beantwortet sei, könnte man ­dazu übergehen, über Nachfolgestrukturen nachzudenken. Man müsse sich aber im Klaren sein, dass nur über den Verbleib aller Kommunen die möglicherweise per Gesetz festgeschrie­benen Einwohnerzahlen einer neuen Struktur sicher erreicht werden könnten. Nach den beigefügten Zahlen verfügt die VG derzeit über 7908 Einwohner.

Nach seiner Einschätzung habe sich die Verwaltungsgemeinschaft, der Schkölen 2012 beigetreten ist, bewährt. „Dafür sprechen die gesunkene VG-Um­lage, die inzwischen absolut ansprechenden Verwaltungsgebäude in Crossen und Schkölen und nicht zuletzt eine zeitgemäße Personalstruktur“, führt er an. Im Schkölener Stadtrat fand der Vorstoß des Bürgermeisters, alle an einen Tisch zu bekommen, Anklang. „Man darf nichts dem Zufall überlassen“, betonte Stadträtin Elke Förster (CDU).

Fraktionskollege Thomas Neumann kritisierte indes das Vorgehen der Landesregierung scharf: „Es ist eine Frechheit, dass die Meinung der Bürger bei dieser Sache überhaupt nicht gefragt wird.“ Was funktioniere, werde zerschlagen.

Seine Zweifel an der Gebietsreform hat Matthias Darnstädt in einem offenen Brief an Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ausgedrückt. „Wenn ich die gegenwärtige Diskussion um die Gebietsreform verfolge, dann entsteht zwangsläufig der Eindruck, dass der ländliche Raum abgekoppelt werden soll“, heißt es darin. ­­

Offener Brief an Ministerpräsident
Regionale Identifikation, geschichtliche und kulturelle Zusammenhänge, wirtschaftliche Zweckmäßigkeit und soziales Gefüge sind Grundsätze einer Gebietsreform, die im Ergebnis zu effizienteren Strukturen führen sollen. Das alles könne er aber weder den Ausführungen des Innenministers noch den Gesetzen der Regierung entnehmen. „Verlierer dieser geplanten Reform wird der ländliche Raum werden. Oder wie anders soll man die Forderung verstehen, angesichts der Bevölkerungsentwicklung in den ostdeutschen Ländern die Städte attraktiver zu machen“, schreibt Darnstädt. Thüringen werde sich auf den Speckstreifen an der A4 reduzieren, befürchtet er.

Eine Forderung an Ramelow lautet, bei einer Gebietsreform bestehende Verwaltungsgemeinschaften auf Effizienzreserven zu prüfen und kostenseitig zu optimieren. VGs hätten sich grundsätzlich als eine sehr gut funktionierende Form der überregionalen Verwaltung bewährt und müssten bestehen bleiben.

Der Brief schließt mit einer Einladung an den Ministerpräsidenten, sich diese Entwicklung in Schkölen einmal persönlich anzuschauen. Antwort offen.

Susann Grunert / 19.02.16 / OTZ
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